NEUE EU-SCHWELLENWERTE AB 2024: WAS FÜR ÖFFENTLICHE AUFTRÄGE GILT

Die EU-Schwellenwerte sind für Unternehmen, Behörden und Investoren von zentraler Bedeutung, da sie die Vergabe von Aufträgen regeln. Sie sind entscheidend für die Transparenz und die Fairness des Wettbewerbs. Die Änderungen der Grenzwerte beeinflussen, welche Projekte öffentlich ausgeschrieben werden und bieten so neue Chancen oder Herausforderungen.

Was versteht man unter dem EU-Schwellenwert?

Die EU-Schwellenwerte regeln, nach welchem Vergaberecht Aufträge im europäischen Raum vergeben werden. Die Schwellenwerte trennen den sogenannten Oberschwellenbereich vom Unterschwellenbereich. Je nach Höhe des Auftragswerts sind Auftraggeber verpflichtet, ihre Aufträge europaweit und nach den europäischen Vergaberichtlinien auszuschreiben.

Das bedeutet, dass die Bekanntmachung und die Vergabe der europäischen Ausschreibung nach einem bestimmten Muster erfolgen müssen. Maßgeblich ist der am Tag der Bekanntmachung geschätzte voraussichtliche Auftragswert der Leistung ohne Umsatzsteuer.

Alle zwei Jahre passt die Europäische Kommission die Wertgrenzen für die Oberschwellenvergabe an. Zuletzt wurden die EU-Schwellenwerte im November 2023 für alle öffentlichen Aufträge ab Januar 2024 aktualisiert.

Was ist der Oberschwellenbereich?

Überschreitet die Netto-Auftragshöhe die EU-Schwellenwerte, spricht man von einem oberschwelligen Auftragswert. Vergaben im Oberschwellenbereich richten sich nach den Bestimmungen im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB). Unterschieden wird zwischen Liefer- und Dienstleistungen (VOL) sowie Bauaufträgen (VOB).

Aufträge im Oberschwellenbereich müssen EU-weit ausgeschrieben werden. Außerdem ist bei komplexen Projekten im oberschwelligen Bereich ein wettbewerblicher Dialog möglich, in dem mehrere Bieter gemeinschaftlich ein Konzept entwickeln.

Was bedeutet unterschwelliger Auftragswert?

Werden die EU-Schwellenwerte von der Netto-Auftragshöhe unterschritten, spricht man von einem unterschwelligen Auftragswert. Für Liefer- und Dienstleistungen wird die Vergabe in der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) geregelt, bei Bauaufträgen gilt die VOB/A. Für Aufträge im unterschwelligen Bereich gibt es vier Verfahrensarten:

• Öffentliche Ausschreibung
• Beschränkte Ausschreibung
• Direktauftrag - gilt nur bei einem Auftragswert bis zu 1.000 Euro § 14 UVgO
• Verhandlungsvergabe – auch bekannt als freihändige Vergabe

Wie hoch sind die EU-Schwellenwerte ab 2024?

Für alle Ausschreibungen, die nach dem 01.01.2024 veröffentlicht werden, gelten nach der Verordnung 2023/2495 folgende Grenzwerte:

Geschätzt werden muss der Gesamtauftragswert stets inklusive aller Lose und Zeiträume sowie inklusive aller Optionen bei Zeitverträgen.

Welche EU-Schwellenwerte galten für 2022 und 2023?

Alle Ausschreibungen, die in den Jahren 2022 und 2023 veröffentlicht wurden, wurden vergabeverfahrensrechtlich anhand folgender Grenzwerte eingeordnet:

Vergaberecht: Wie oft werden die Schwellenwerte angepasst?

Alle zwei Jahre überprüft die europäische Kommission die Währungsentwicklung und passt die Schwellenwerte möglichst realistisch mit Blick auf die vergangene und prognostizierte Entwicklung an. Bei der Entscheidung, ob der künftige Schwellenwert angehoben oder abgesenkt werden soll, werden verschiedene Faktoren berücksichtigt, u. a. die Inflation, die wirtschaftlichen Bedingungen und die Gesetzeslage innerhalb der Mitgliedstaaten.

Ziel ist es, den realen Wert beizubehalten, transparente Verfahren zu ermöglichen und den Zugang zu öffentlichen Aufträgen über die EU hinweg sicherzustellen.

In der Vergangenheit wurde der Schwellenwert in der Regel angehoben. Sofern es die Lage erfordert, kann aber auch eine Absenkung stattfinden. Die neuen EU-Schwellenwerte gelten für die Jahre 2024 und 2025. Die nächste Anpassung erfolgt zum 01.01.2026.

Welche Vorteile ergeben sich für Bieter bei Ausschreibungen, die oberhalb der Schwellenwerte liegen?

Für Bieter sind die Schwellenwerte deshalb wichtig, weil sie bei Ausschreibungen oberhalb der EU-Wertgrenzen einen höheren Rechtsschutz genießen. Bei diesen sogenannten europaweiten Verfahren gilt beim Einlegen von Rechtsmitteln immer die sogenannte aufschiebende Wirkung. Was bedeutet das? Es meint, dass Aufträge in der Regel erst dann vergeben werden dürfen, wenn alle rechtlichen Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Vergabeverfahrens ausgeräumt sind, zum Beispiel formale Fehler im Verfahren, mangelnde Transparenz oder Diskriminierung von Bietern.

Auf der DTAD Plattform die passenden öffentlichen Aufträge finden

Die EU-Schwellenwerte für 2024 schaffen klare Richtlinien für die öffentliche Auftragsvergabe. Für Bieter von Ausschreibungen über den Schwellenwerten gelten zudem erhöhte Rechtsschutzmöglichkeiten. Um diese Chancen optimal zu nutzen, ist es entscheidend, stets auf dem aktuellen Stand zu sein.

Der DTAD unterstützt Sie hierbei als zuverlässiger Partner und informiert Sie nicht nur über die neuesten Schwellenwerte, sondern hilft Ihnen mit der DTAD Plattform auch dabei, gezielt potenzielle öffentliche Aufträge zu entdecken, die perfekt zu Ihrem Unternehmen passen.